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Monatlich gilt es in der Dien­st­pla­nung der Sicher­heitsmi­tar­beit­er für die zu beset­zen­den Stellen ver­schiedene Aspek­te zu berück­sichti­gen: Entschei­dung bezüglich fes­ter und weich Para­me­ter — wie Mitar­beit­erqual­i­fika­tion, Arbeits- und Pausen­zeit­en (feste Para­me­ter) oder Zusatzschicht­en (weiche Para­me­ter) hängt zum einen mit dem Direk­tion­srecht des Arbeit­ge­bers zusam­men und zum anderen mit ver­traglich vere­in­barten Aspek­ten.

Direktionsrecht

Das Direk­tion­srecht, auch Leis­tungs­bes­tim­mungsrecht genan­nt, berechtigt den Arbeit­ge­ber die Tätigkeit des Arbeit­nehmers hin­sichtlich Zeit, Ort und Inhalt zu bes­tim­men. Er kann also fes­tle­gen, ob der Arbeit­nehmer nachts, untertags, werk­tags oder am Woch­enende arbeit­en soll (Zeit), ob er im Objekt A oder B einge­set­zt wird (Ort) und was dort konkret zu tun ist (Tätigkeit/ Dien­stan­weisung).

Das Direk­tion­srecht kann durch Regelun­gen im Arbeitsver­trag eingeschränkt sein oder durch eine unangemessene Ausübung. Das liegt z. B. vor, wenn ein Arbeit­nehmer in ein Objekt ver­set­zt wer­den soll, welch­es 80 km weit­er ent­fer­nt ist als die bish­erige Arbeitsstelle. Ob und wann die Ausübung des Direk­tion­srechts nicht dem „bil­li­gen Ermessen“ entspricht, kommt auf den Einzelfall an und muss nicht sel­ten gerichtlich gek­lärt wer­den.

Nach einem Urteil des Bun­de­sar­beits­gerichts (BAG, Urteil vom 18.10.2017, Az.: 10 AZR 330/16) muss ein Arbeit­nehmer ein­er Weisung nicht (auch nicht vor­läu­fig) Folge leis­ten, wenn Zweifel an der Recht­mäßigkeit beste­hen. Da aber nur ein Arbeits­gericht entschei­den kann, ob eine Weisung „bil­lig“ oder „unbil­lig“ war, wäre eine Arbeitsver­weigerung…

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